Stellungnahme zur Kundgebung „Hände weg vom Iran!“am 30.9.

Erfolgreiche Kundgebung gegen drohenden Angriff auf den Iran und antinationale Hetze

Stellungnahme des ArbeiterInnenstandpunkt zur Kundgebung „Hände weg vom Iran!“am 30.9.

Unter dem Lichte eines drohenden Militärschlages gegen den Iran versammelten sich der ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION, wie auch die Antiimperialistische Koordination und ATIGF, zu einer Kundgebung gegen imperialistischen Krieg und Besatzung am 30. September.

Seit Monaten droht auch dem iranischen Volk ein imperialistischer Schlag der USA und seiner Verbündeten – und somit dasselbe Schicksal wie Afghanistan und Irak. Diverse Militärexperten schätzen, daß ein Angriff auf den Iran noch in der Regierungszeit von George W. Bush erfolgen wird. Die US-Militärs rüsten zu einem weiteren Krieg auf, während der Handlanger des US-Imperialismus, Israel, den Gaza-Streifen und die dort lebenden PalästinenserInnen weiter unterdrückt und ausbeutet. Allein durch israelische Sanktionen sterben Jahr für Jahr tausende PalästinenserInnen – Männer wie auch Frauen und Kinder – an Hunger, Durst und Elend. Und nun droht ein ebensolches Elend auch den IranerInnen.

Während die imperialistischen Mächte und ihre Handlanger wie Furien über den Nahen Osten herfallen, hunderttausende von Toten fordernd, schreien hierzulande antinationale Kräfte im Namen der „Zivilisation“ nach einen Angriff auf den Iran. So fand zeitgleich zur unserer antiimperialistischen Protestaktion eine proimperialistische Kundgebung der Israelitischen Kultusgemeinde und der antinationalen Plattform Cafe Critique statt. Nicht verwunderlich somit, daß die antinationale Kundgebung unter dem jämmerlichen Motto stattfand: „Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs! Gegen das Atomprogramm des Iran und seine österreichischen und europäischen Förderer! Es geht um Israel - und um den Restbestand politischer Vernunft!“.

Daß nicht einmal ein Restbestand politischer Vernunft bei den antinationalen AktivistInnen anzutreffen ist, zeigt sich nicht nur in ihrer Hetze gegen muslimische MigrantInnen, sondern auch in der Beschimpfung der antiimperialistischen Kräfte als „AntisemitInnen“. Diese Antinationalen aus dem Umfeld von Cafe Critique, der sogenannten „Kindergarten-Anarchisten“ (Eigenbezeichnung!) u.a.  zeichnen sich durch diverse Haßtiraden und Verleumdungen auf KriegsgegnerInnen aus. Nicht verwunderlich also, daß sie versuchten, unsere Protestaktion durch Drohanrufe im Vorfeld der Demonstration sowie Handgreiflichkeiten und Provokationen während der Kundgebung zu stören. Dies konnte allerdings durch unser entschlossenes Eingreifen verhindert und die Störer abgedrängt werden.

Der ArbeiterInnenstandpunkt kämpft aktiv gegen Rassismus und Antisemitismus, organisiert diverse Demonstration und Aktionen gegen RassistInnen und FaschistInnen und hat auch bei der antiimperialistischen Kundgebung keine obskuren Rechten geduldet, sondern rassistische Schaulustige rasch von der Kundgebung entfernt.

Während wir somit aktiv gegen imperialistischen Krieg sowie gegen Rassismus und Faschismus auf die Straße gehen und auch wieder am 09.November eine anti-rassistische Demonstration durchführen werden, beschränken sich die Antinationalen wie eh und je auf ihre Diskussionsforen im Internet. Es ist daher auch kein Wunder, daß die Antinationalen gegen unsere konkreten, antirassistischen Aktionen – z.B. unsere Demonstration gegen die Strache-FPÖ in Brigittenau am 13.9. – wettern. (siehe z.B. http://cafecritique.priv.at/blog/2007/09/15/wiener-mischung/) Selber sind sie hingegen zumeist unsichtbar, wenn es um den Widerstand gegen rechts nicht nur in Worten, sondern auch in Taten geht.

So oder so, ihren Restbestand an politischer Vernunft werden Antinationale wohl weiterhin nachtrauern – in ihren eigenen Reihen ist er genauso wahrscheinlich anzutreffen wie eine Schneeflocke in der Wüste.

Politisches Büro des ArbeiterInnenstandpunkt, 30.09.07

Die Stellungnahme von REVOLUTION findet sich unter http://www.revolution-austria.at/phpwcms/index.php?id=2,124,0,0,1,0